Bedauerlicherweise enthalten die Vorlage und vor allem der Abstimmungszettel für den Verpflichtungskredit „Neubau Schulhaus Goldiland“ einen gravierenden Fehler: Anstelle des tatsächlichen Kredits von CHF 11‘404‘000 ist lediglich die Summe von CHF 10‘404‘000 enthalten.
In Rücksprache mit dem kantonalen Gemeindeamt werden derzeit neue Stimmzettel gedruckt und in der kommenden Woche allen Stimmberechtigten zugestellt, womit die Zustellungsfrist gemäss den kantonalen Vorgaben gewahrt werden kann. Das heisst für Sie nun Folgendes:
Wenn Sie noch nicht abgestimmt haben
- Warten Sie mit der brieflichen Abstimmung, bis Sie den neuen Abstimmungszettel Neubau Schulhaus Goldiland erhalten haben.
- Tauschen Sie den Abstimmungszettel Neubau Schulhaus Goldiland über einen Verpflichtungskredit von CHF 11‘404‘000 mit dem bereits zugestellten Stimmzettel über einen Verpflichtungskredit von CHF 10‘404‘000 aus. Sollten Sie bei der Abstimmung beide Zettel verwenden, müssten beide als ungültig bewertet werden.
Wenn Sie bereits brieflich abgestimmt haben
- Unabhängig davon, wie Sie gestimmt haben, haben Sie grundsätzlich Anrecht darauf, Ihre Stimme neu abgeben zu dürfen. Melden Sie sich so rasch wie möglich bei den Einwohnerdiensten (056 296 21 10 oder einwohnerdienste@obersiggenthal.ch), wenn Sie das tun möchten. Sie erhalten dann ein Duplikat des Stimmrechtsausweises sowie alle Abstimmungszettel neu zugestellt. Ihre bereits zurückgeschickten Abstimmungszettel werden zusammen mit dem Original-Stimmrechtsausweis bei der Auszählung aussortiert und unter Wahrung des Stimmgeheimnisses vernichtet.
- Sie müssen sich aber nicht zwingend melden. Wenn Sie „Nein“ gestimmt haben und bei Ihrer Meinung bleiben wollen, wird Ihre Stimme auch so gezählt. Das Gleiche gilt, wenn Sie „Ja“ gestimmt haben und weiterhin dieser Meinung sind, auch wenn der Kreditbetrag um CHF 1‘000‘000 höher ausfällt. Es müssen vor allem die Stimmberechtigten die Gelegenheit erhalten, neu abzustimmen, welche mit einem Verpflichtungskredit von CHF 10‘404‘000 einverstanden gewesen wären, nicht aber mit einem Kredit von CHF 11‘404‘000.
Gemeinderat und Gemeindeverwaltung bedauern den entstandenen Fehler ausserordentlich und bitten Sie dafür um Entschuldigung!